SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt an den Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl – er räumt aber ein, dass das nicht leicht wird. „Wir wollen gewinnen“, sagte Klingbeil am Sonntag vor einer Klausurtagung des Parteivorstands. „Wir wissen, welche harte Strecke das in den nächsten zwölf Monaten ist“, fügte er hinzu. Der Wahlkampf finde „zwischen uns und der Union“ statt und diese Auseinandersetzung „beginnt jetzt“.
„Unser Ziel ist, dass in zwölf Monaten bei der Bundestagswahl die SPD als stärkste Kraft vom Platz geht, dass wir weiter den Bundeskanzler stellen“, unterstrich Klingbeil. „Darauf wollen wir den Parteivorstand auch einschwören.“
Die zentrale Frage des Wahlkampfs werde sein: „Wir oder die Merz-CDU“, sagte Klingbeil. Er sei fest davon überzeugt, dass Friedrich Merz und seine Politik von gestern seien, „dass das niemals für die Zukunft dieses Landes stehen darf.“ Während die SPD einen wirtschaftlichen Aufschwung erreichen wolle, „der allen zugute kommt“, entscheide sich CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Merz immer wieder „gegen die arbeitende Mitte“, urteilte Klingbeil.
Auf der bis Montag dauernden Klausurtagung will der Parteivorstand ein Strategiepapier verabschieden, in dem unter anderem Steuersenkungen für 95 Prozent der Beschäftigten gefordert werden sowie umfangreiche staatliche Investitionen in die Infrastruktur. In der Wirtschaftspolitik will die SPD „umfassende Superabschreibungen und Steuerprämien für Unternehmen an Investitionen in Zukunftsbranchen und gute Arbeitsplätze am Standort Deutschland knüpfen“.
Mit Blick auf Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Klingbeil, er erwarte nicht, dass es auf der Klausurtagung Personaldebatten geben werde. Die SPD tue alles, damit Scholz „auch der nächste Kanzler dieses Landes wird“.
