Nach langen Beratungen ist die Klinikreform der Ampel auf dem Weg – begleitet von viel Kritik. Aus Sicht von MV-Gesundheitsministerin Drese ist die Reform notwendig.
Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hält die vom Bundestag beschlossene Krankenhausreform der Ampel-Koalition für den richtigen Schritt. „Wir brauchen die Reform. Ohne Reform gibt es einen kalten Strukturwandel. Einige Krankenhäuser, auch in MV, müssen dann in die Insolvenz“, warnte Drese. Eine Blockade oder Ablehnung des Gesetzes sei keine konstruktive Lösung im Sinne der Kliniken und der Patientinnen und Patienten.
Die Reform muss nach Zustimmung im Bundestag noch am 22. November durch den Bundesrat. Sie ist dem Gesetzentwurf zufolge dort zwar nicht zustimmungsbedürftig, kann aber im Vermittlungsausschuss aufgehalten werden.
Es gehe um ein bestmögliches Gesetz, das die unterschiedlichen Ausgangssituationen in den Ländern berücksichtige, betonte Drese. „Deshalb setzen sich vor allem die ostdeutschen Länder im Verbund auch weiterhin für Verbesserungen ein.“
Dass sich die Verhandlungen lohnten, zeigten die zahlreichen Änderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf. „Ein großer Erfolg für MV ist etwa der erhöhte Sicherstellungszuschlag für kleinere Häuser im ländlichen Bereich sowie der Erhalt einer flächendeckenden Notfallversorgung“, so Drese. Dadurch werde der wirtschaftliche Druck für die Krankenhäuser reduziert. In MV gibt es insgesamt 37 Kliniken.
