Haushalt: Chialo: Noch größere Einsparungen in Kultur abgewendet

Der Protest gegen die Kürzungen in der Kultur sind laut, die Kritik am Kultursenator ebenso. Der sagt: Die Beschlüsse seien in Runden getroffen worden, an denen er selbst nicht teilgenommen habe.

Finanzsenator Joe Chialo hat die Verantwortung für die Einsparpläne in der Berliner Kulturlandschaft teilweise zurückgewiesen. Er habe seit geraumer Zeit in einem ganz engen Kontakt mit dem Finanzsenator gestanden, sagte Chialo im Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Es sei aber klar gewesen, dass die Einsparziele in anderen Runden global betrachtet und bewertet würden. „In Runden, an denen ich nicht selbst teilgenommen habe. Und insofern kann man sagen, dass die Kürzungen von der Spitze verabschiedet wurden, aber wir jetzt damit umgehen werden.“

Für die Kulturschaffenden sei es eine große Herausforderung, sagte Chialo der „FAZ“ weiter. „Es ist aber nicht so, dass keiner gewusst hätte, was für hohe Einsparziele wir vor uns haben werden.“ Die Kürzungsvorgabe für den Bereich Kultur habe ursprünglich bei 200 Millionen gelegen. „Jetzt sind wir bei 130 Millionen.“ Diese 70 Millionen in Hintergrundgesprächen abzuwenden, sei ein Kampf gewesen. „Dort habe ich ganz klar kommuniziert, dass 200 Millionen für die Berliner Kultur nicht stemmbar sind.“ Jetzt gehe es um die Frage, welche kulturpolitischen Schwerpunkte gesetzt werden.

Vergangene Woche hatten die Spitzen der schwarz-roten Koalition in Berlin ein milliardenschweres Sparprogramm für den Landeshaushalt 2025 vorgestellt. Die rund 130 Millionen Euro Ausgaben, die in der Berliner Kultur wegfallen sollen, entsprechen etwa 12 Prozent des Budgets. Bereits seit Wochen warnen Häuser vor Insolvenzen, Einschränkungen im Spielbetrieb und dem Verlust von Arbeitsplätzen. Heute berät der Berliner Senat über den Nachtragshaushalt.