Kann noch in der ersten Dezemberhälfte ein neuer Thüringer Ministerpräsident gewählt werden? Die CDU hätte das gerne. Die SPD will in dieser Frage aber nichts überstürzen.
Bei der Suche nach einem Termin für die Wahl eines neuen Thüringer Ministerpräsidenten will die SPD keine übereilten Entscheidungen. Eine solche Wahl könne erst dann auf die Tagesordnung des Thüringer Landtages gesetzt werden, wenn die Thüringer SPD-Mitglieder im Zuge ihres Mitgliederentscheids darüber befunden hätten, ob sich die Partei an einer sogenannten Brombeer-Koalition beteiligen solle oder nicht, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Das gebiete nach Einschätzung der SPD-Abgeordneten der Respekt gegenüber den Parteimitgliedern.
SPD-Mitglieder entscheiden bis 9. Dezember
Dass die Thüringer CDU gerne so schnell wie möglich einen neuen Ministerpräsidenten wählen wolle, spiele für die Überlegung der Sozialdemokraten deshalb keine Rolle. „Der Schmerz der CDU kann nicht unser sein“, sagte der Sprecher.
Die SPD-Mitglieder können noch bis zum 9. Dezember um 12.00 Uhr darüber entscheiden, ob sie den Entwurf für einen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD mittragen oder nicht. Wie auch immer die Entscheidung ausfällt, sie muss dann noch vom SPD-Landesvorstand bestätigt werden. Vermutlich wird die dafür nötige Landesvorstandssitzung der SPD am Abend des 9. Dezember stattfinden.
Fristen für MP-Wahl
Nach Angaben des Fraktionssprechers müsste zu einer Ministerpräsidentenwahl – wie zu anderen Plenarterminen auch – grundsätzlich sieben Tage im Voraus eingeladen werden; in besonders zu begründenden Ausnahmefällen sei auch eine Einladung mit einer Frist von nur 48 Stunden möglich. Angesichts dieser Vorgaben könnte eine Ministerpräsidentenwahl also frühestens am 12. oder 13. Dezember erfolgen.
Aus Kreisen der potenziellen Brombeer-Koalition heißt es schon seit Tagen übereinstimmend, die CDU wolle ihren Landesvorsitzenden Mario Voigt am liebsten spätestens am 13. Dezember zum neuen Thüringer Regierungschef wählen lassen. Die Union hat für den 14. Dezember zu einem Parteitag eingeladen, auf dem sie Voigt gerne als neuen Ministerpräsidenten feiern wolle.
