Rücktritt in 30 Sekunden: Bijan Djir-Sarai zieht die Konsequenzen nach der Debatte um ein FDP-Strategiepapier zum Ampel-Aus. Er habe darüber zuvor „unwissentlich“ falsch informiert.
In einem kurzen Statement hat Bijan Djir-Sarai an diesem Freitag seinen Rücktritt als FDP-Generalsekretär mitgeteilt. Er ziehe damit die Konsequenz aus den „D-Day“-Enthüllungen, wonach die Partei gezielt und länger vorbereitet den Austritt aus der Ampel-Koalition geplant hatte. In Berlin sagt er jedoch, er habe „keine Kenntnis“ von dem Papier und seinen Inhalten gehabt. „Ich übernehme die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden.“
Junge Liberale hatten FDP-Generalsekretär zum Rücktritt aufgefordert
Djir-Sarai war wegen der nun bekannt gewordenen Planungen zu einem gezielten Ausstieg aus der Koalition unter Druck geraten. Die Nachwuchsorganisation Junge Liberale forderte ihn deshalb am Freitag zum Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs auf. Die JuLi-Vorsitzende Franziska Brandmann schrieb beim Kurznachrichtendienst X, er trage die poltische Verantwortung: „Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden, habe ich Bijan Djir-Sarai als JuLi-Bundesvorsitzende dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten.“ Das am Vortag öffentlich gewordene Papier sei „einer liberalen Partei unwürdig“. Nicht nur die Öffentlichkeit müsse den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein – sondern auch die eigene Partei, so Brandmann.
Die FDP hatte das interne Strategiepapier am Donnerstag veröffentlicht, nachdem es an mehrere Medien gelangt war. Darin werden Szenarien zum Koalitionsausstieg durchgespielt – und dabei martialische Worte wie „D-Day“ und „Feldschlacht“ benutzt. Djir-Sarai hatte kürzlich in einem ntv-Interview behauptet, davon nichts gewusst zu haben und bezeichnete dies in seiner Rücktrittserklärung als „unwissentlich“ gegebene Falschinformation.
Djir-Sarai war seit April 2022 Generalsekretär der FDP. Er wurde 1976 in Teheran geboren, kam in jungen Jahren nach Deutschland, wo er Abitur machte und Betriebswirtschaftslehre studierte. 2009 wurde er erstmals in den Bundestag gewählt. Seit 2017 gehört er dem Parlament wieder an. Er war von 2017 bis 2021 außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und ist nach wie vor Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Djir-Sarai vertritt den nordrhein-westfälischen Wahlkreis Neuss I im Bundestag. Er ist auch Mitglied im Landesvorstand der NRW-FDP.
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