Klinikreform: Ministerin sieht Chancen für Krankenhäuser

Die frühere Brandenburger SPD-Gesundheitspolitikerin Müller ist für das BSW neue Gesundheitsministerin geworden. Sie äußert sich zu den Folgen der Krankenhausreform.

Brandenburgs neue Gesundheitsministerin Britta Müller sieht die Krankenhausreform auch als Chance für einen Umbau von Kliniken. „Die Kommunikation ist das A und O. Wenn wir das nicht schaffen, kommen solche falschen Botschaften in die Welt, dass Krankenhäuser schließen würden“, sagte die parteilose Politikerin der „Märkischen Oderzeitung“ (Samstag/Print).

Müller kritisierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Hier müssen wir viel besser kommunizieren als Karl Lauterbach“, sagte sie. „Denn Veränderungen bieten auch Chancen und Vorteile für bedarfsgerechte Versorgungen in den Regionen.“

Konkreter Umbau von Kliniken noch offen 

Die Frage nach einer Weiterentwicklung der einzelnen Häuser zu ambulanten Zentren ist nach Ansicht der Ministerin noch offen. „Man muss sich jetzt jeden Standort einzeln betrachten. Die Voraussetzungen sind überall anders“, sagte Müller. Es fehlten noch Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums zur Ausgestaltung der Krankenhausreform. „Erst danach kann festgelegt werden, welche Schwerpunkte wo weiterentwickelt werden sollen.“

SPD und BSW haben im Koalitionsvertrag den Erhalt aller Krankenhausstandorte vereinbart. Die Ex-SPD-Politikerin Müller war von 2014 bis 2019 Gesundheitspolitikerin der SPD-Landtagsfraktion und ist nun für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Kabinett. Die Eberswalderin war bisher Leiterin der Pflegekasse der AOK Sachsen-Anhalt.

Mit der Klinikreform soll im Kern die bisherige Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte Müllers Vorgängerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im Streit um die Reform im Bundesrat entlassen.