Kanzler Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage, wickelt die Ampel-Koalition damit auch offiziell ab. Ein Rückblick in Bildern – zum Lachen, Staunen und Davonlaufen.
Es sind nur zwei schnöde Sätze, reine Formalie und frei von jedweder Sentimentalität: „Gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag, mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Montag, dem 16. Dezember 2024, hierzu eine Erklärung abzugeben.“
Trotzdem markieren die Zeilen von Bundeskanzler Olaf Scholz das Ende einer bislang einmaligen Versuchsanordnung – der Ampel-Regierung –, die schon nach dreieinhalb Jahren gescheitert ist. An ihrem einstigen Anspruch, eine „Fortschritts-Koalition“ für Deutschland sein zu wollen. Und ihren zunehmenden Differenzen darüber, wie dieser Fortschritt zu organisieren sei.
STERN PAID Jahresendheft 2024 Olaf Scholz 11.58
Nun will Kanzler Scholz mit dem schriftlichen Antrag auf die Vertrauensfrage, den er am vergangenen Mittwoch an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übermitteln ließ, den Weg zu Neuwahlen freimachen. Denn Scholz‘ Absicht ist es, die Vertrauensfrage an diesem Montag im Bundestag zu verlieren.
Die Ampel ist mit dem Ausscheiden der FDP am 6. November zerbrochen, seitdem verfügt der Kanzler über keine Mehrheit mehr. Es gilt daher als sehr wahrscheinlich, dass Scholz das Misstrauen ausgesprochen wird und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anschließend den Bundestag auflöst.
Von der Ampel bleiben schöne, schräge, aber auch schlimme Momente in Erinnerung. Klicken Sie sich mal durch.
