Der Prozess gegen den früheren VW-Boss Winterkorn sollte dessen Rolle bei der Dieselaffäre beleuchten. Nach kurzer Zeit war aber zunächst wieder Schluss. Jetzt hat das Gericht einen neuen Plan.
Der ausgesetzte Strafprozess gegen den früheren VW-Konzernchef Martin Winterkorn zur Dieselaffäre soll ab Februar 2025 fortgesetzt werden. Die sachverständig beratene Kammer gehe ab diesem Zeitpunkt von einer Reise- und Verhandlungsfähigkeit des 77-Jährigen aus, teilte das Landgericht Braunschweig mit. Für das Verfahren sind dann erneut 89 Termine bis Februar 2026 vorgesehen.
Fast genau neun Jahre dem Auffliegen der Abgasmanipulationen beim Wolfsburger Autobauer hatte der Prozess gegen Winterkorn im September 2024 begonnen. Nach wenigen Verhandlungstagen war das Verfahren wegen einer Verletzung des Anklagten verschoben worden. Nach damaligen Gerichtsangaben hatte sich Winterkorn so schwer verletzt, dass er in ein Krankenhaus musste.
Zu lange Unterbrechung – Prozess muss neu beginnen
Sollte Winterkorn tatsächlich wieder nach Braunschweig reisen können, muss der Prozess aber komplett neu beginnen. Die Verlesung der Anklage etwa müsste wiederholt werden und Winterkorn kann neu entscheiden, oder er seine Einlassung wiederholen möchte. Nach einem medizinischen Gutachten war seit Oktober klar, dass der Prozess nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Unterbrechungsfrist fortgesetzt werden konnte.
Dem 77-Jährigen werden in dem Verfahren vor der Wirtschaftsstrafkammer gewerbsmäßiger Betrug, Marktmanipulation und uneidliche Falschaussage vorgeworfen. Er hatte aber sämtliche Vorwürfe der Anklage zurückgewiesen. Es gilt die Unschuldsvermutung.
