Im Streit um den Stellenabbau bei der angeschlagenen Meyer Werft gibt es eine Einigung. Niedersachsens Wirtschaftsminister Lies macht das Ergebnis aus mehreren Gründen zuversichtlich.
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies sieht in der Einigung bei der kriselnden Papenburger Meyer Werft die Möglichkeit für einen Neustart bei dem Unternehmen. „Diese Einigung ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass alle Beteiligten hier gemeinsam an einer Lösung für die aktuellen Herausforderungen arbeiten. Das ist die Chance für eine neue Geschlossenheit“, sagte der SPD-Politiker laut einer Mitteilung.
Die Einigung zwischen Betriebsrat, Gewerkschaft und Geschäftsführung sei auch eine Voraussetzung für den weiteren Prozess, sagte Lies. Diese sieht neben einem Stellenabbau vor, dass der Firmensitz des Unternehmens von Luxemburg zurück nach Deutschland verlegt werden soll, auch um einen Aufsichtsrat einzurichten. Aus Sicht der Landesregierung ist dies eine zwingende Voraussetzung für eine staatliche Hilfe. Lies nannte diese Entscheidung „ein Signal für einen transparenten und mitbestimmten Neustart der Werft“.
Auch der Oppositionsführer im Landtag, CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner, begrüßte in einer Mitteilung die Verständigung. „Mit dieser Einigung ist ein erster wichtiger Schritt für den Erhalt der Meyer Werft getan und damit für den Schiffsbau in Deutschland insgesamt.“ Die Ankündigung der Werft einen Aufsichtsrat einrichten zu wollen, sei aus Sicht der CDU konsequent, „um die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmern und Geschäftsführung dauerhaft zu gewährleisten“. Wichtig sei weiterhin, dass sich die Bundesregierung nun aktiv an einer Rettung der Werft beteilige.
Der Bundestagsabgeordnete der Linken Victor Perli, sagte, er sei sehr besorgt um die Arbeitsplätze und wolle, dass diese erhalten blieben. „Im Gegenzug für eine öffentliche Unterstützung der Meyer-Werft muss die Bundesregierung klare Garantien einfordern“, sagte Perli, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist.