Die Lage im Nahen Osten ist extrem angespannt. Die Bundeswehr bereitet sich darauf vor, Deutsche aus dem Libanon zu retten – verschiedene Einsätze sind möglich.
Wenn die Lage im Nahen Osten eskaliert, kann die Situation von einer Spannungslage in unmittelbare Gefahr umschlagen – auch für Tausende Deutsche in der Region. Die Bundeswehr hält Soldaten, Flugzeuge und Material bereit, um eigene Staatsbürger – in früheren Fällen auch Menschen aus befreundeten Staaten – zu retten. Diese Aufgabe ist Teil der Nationalen Krisenvorsorge (NatKV) der deutschen Streitkräfte. Allerdings müssen nicht unbedingt Soldaten zum Einsatz kommen.
Wie ist die Ausgangslage?
Die Deutschen im Ausland sind gebeten, sich in der Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amtes (Elefand) einzutragen. In sogenannte Landsleutebriefen werden sie per Mail oder SMS über die Krisenlage, Ausreisemöglichkeiten und später auch Evakuierungsmaßnahmen und Sammelpunkte informiert. Die Erfahrung zeigt, dass ersten Ausreiseaufrufen praktisch nie vollständig Folge geleistet wurde. Der Grund dafür können berufliche oder familiäre Verpflichtung sein, oder auch eine andere Lagebeurteilung bis hin zu Leichtfertigkeit. Zudem gibt es auch mehr Menschen mit mehreren Staatsbürgerschaften. Wenn es die Bedingungen zulassen, kann das Auswärtige Amt noch zivile Chartermaschinen schicken, auch nachdem Fluglinien den Betrieb eingestellt haben.
Wann kommt die Bundeswehr ins Spiel?
Das Militär wird auf eine Entscheidung der Bundesregierung hin geschickt und wenn andere Möglichkeiten zu gefährlich sind. Die Bundeswehr schreibt dazu: „Je nach Sicherheitslage vor Ort gibt es drei Eskalationsstufen. Die schnelle Luftabholung ist die unkomplizierteste Variante. Dann schickt die Luftwaffe Flugzeuge und bringt die Landsleute heim. Bei einer schnellen Luftevakuierung werden Schutzberechtigte an einer Sammelstelle registriert und ausgeflogen. Die robuste Luftevakuierung bedeutet, dass die Menschen, wenn nötig, freigekämpft werden müssen.“ Dazu ist ein genaues Lagebild nötig und – wo immer möglich – genaue Absprachen mit den Konfliktparteien, um gefährliche Missverständnisse zu vermeiden.
Welche Kräfte stehen dafür zur Verfügung?
Es kann eine glückliche Fügung sein, dass die deutsche Fregatte „Hamburg“ im Mittelmeer unterwegs ist zu einem Einsatz als Teil der Militärmission Aspides im Roten Meer. Das Kriegsschiff kreuzt aktuell zwischen den griechischen Inseln und ist für die Bekämpfung von Luftzielen und den Schutz Verbänden an Land und zur See ausgestattet. Es verfügt auch über weitreichende Lenkflugkörper. Die Fregatte kann eine schwimmende Operationszentrale sein oder auch Menschen an Küsten aufnehmen. Zudem: Auf dem Fliegerhorst Wunstorf stehen Transportflugzeuge A400M für einen Einsatz von Luftwaffe und Heer bereit. Die Division Schnelle Kräfte (DSK) stellt dann für solche Einsätze Soldaten. Planungen liefen am Dienstag auch in den Details – ob beispielsweise ein Rettungsflieger (Medevac) eingeplant werden muss – ohne dass zunächst einen Einsatzbefehl gab.
Welche Erfahrungen sind vorhanden?
Im April vergangenen Jahres hat die Bundeswehr aus dem von Kämpfen erschütterten Sudan mehr als 700 Deutsche und Staatsbürger aus etwa 40 andere Nationen militärisch geschützt ausgeflogen. Daran waren Fallschirmjäger, das Kommando Spezialkräfte (KSK) und die GSG9 der Bundespolizei beteiligt. Knapp zwei Jahre zuvor hat die Bundeswehr nach dem Sieg der islamistischen Taliban mehr als 4500 Menschen unter teils dramatischen Umständen aus Kabul ausgeflogen. Für eine Nahost-Evakuierung gibt es seit Oktober vergangenen Jahres Kapazitäten auf Zypern, die aber zwischenzeitlich deutlich runtergefahren wurden.
Wie viele Menschen könnten potenziell betroffen sein?
Auf der Krisenvorsorgeliste haben sich zu Wochenbeginn 2.100 deutsche Staatsbürger im Libanon registriert. Vor allem um dieses Land geht es, da der Süd-Libanon mit seinen militärische Einrichtung der Hisbollah im Falle eines Angriffs der mit Iran verbündeten Miliz auf Israel wohl ein Hauptschauplatz von Kämpfen sein wird. In der Woche hatten zuvor hatten sich erst 1.300 Deutsche im Libanon registriert. Die Lufthansa-Gruppe, aber auch andere Fluggesellschaften haben inzwischen ihre Flüge von und nach Beirut vorübergehend eingestellt. Unklar ist, wieviel Deutsche genau noch im Land sind.
Wer zahlt eine solche Evakuierung? Was kostet das?
Ein jüngstes Beispiel gibt es. So wurde die Luftrettung aus dem Sudan 2023 vom Bundestag nachträglich mit einem Mandat versehen. Es wies Kosten von insgesamt rund 22,4 Millionen Euro auswies, die „aus Einzelplan 14 Kapitel 1401 Titelgruppe 08 bestritten“ werden. Das Geld kam also aus dem Verteidigungshaushalt.
