Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bricht am kommenden Mittwoch zu einer fünftägigen Reise nach Ostasien auf. Erstes Ziel ist Südkorea, wo Habeck in der Hauptstadt Seoul voraussichtlich Regierungschef Han Duck Soo und Handelsminister Ahn Dukgeun treffen wird, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Freitag mitteilte. Den Rest der Reise verbringt der Wirtschaftsminister demnach in Begleitung einer Parlamentarier- und einer Wirtschaftsdelegation in China.
Stationen in der Volksrepublik sind Peking, Shanghai und Hangzhou. Zentrale Gesprächsthemen bei Treffen mit Regierungsvertretern und Unternehmen sind nach Angaben des Ministeriums die bilateralen Handelsbeziehungen und die Klimapolitik. Auch „die EU-politischen Entwicklungen“ dürften Thema sein, ergänzte der Sprecher.
Die EU-Kommission hatte am Mittwoch erhöhte Zollsätze für in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht. Brüssel hatte Peking auch auf Drängen der Bundesregierung noch eine Schonfrist eingeräumt: Zunächst soll mit chinesischen Behörden und Unternehmen verhandelt werden, Anfang Juli sollen dann die neuen Zölle eingeführt werden.
„Natürlich wird der Minister gar nicht umhinkommen, auch auf dieses Thema einzugehen“, sagte Habecks Sprecher dazu. Die Verhandlungen beim Thema Zölle führe aber die EU-Kommission. „Das ist noch mal ganz klar zu trennen.“ Deutschland hoffe noch, dass in der Frage „Lösungen“ gefunden werden können.
Die deutsche Autoindustrie ist stark in China vertreten und fürchtet durch EU-Strafzölle auf chinesische Autos negative Folgen. Zum einen könnten die chinesischen Behörden mit Gegenmaßnahmen reagieren, zum anderen wären auch Autos, die deutsche Hersteller in China produzieren, beim Import nach Europa von höheren Zollsätzen betroffen.
