Die Vereinfachung von Vorschriften soll für eine neue Dynamik in Niedersachsen sorgen. Geplant sind dafür mehr als 100 Einzelregelungen – zum Beispiel für die Schulen.
Niedersachsens rot-grüne Landesregierung will mit einem umfassenden Abbau von Vorschriften neuen Schwung in das Land bringen. Das Ziel sei es, in allen Bereichen „einfacher, schneller und günstiger“ zu werden, sagte Ministerpräsident Stephan Weil. Das soll auch mehr wirtschaftliches Wachstum ermöglichen.
Der SPD-Politiker sagte, derzeit gebe es einen gesellschaftlichen Konsens, der laute: „Mein Gott, sind wir kompliziert in Deutschland.“ Dem wolle das Land über alle Ministerien hinweg entgegenwirken, indem es Schneisen in das Dickicht aus Vorgaben schlage.
Sprachförderung an Schulen soll einfacher genehmigt werden
Dazu beitragen sollen mehr als 100 Einzelregelungen. Ein Beispiel: Die Sprachförderung an den Schulen bemisst das Land seit dem gerade begonnenen Schuljahr am bereits erfassten Sprachstand der Kinder. Bisher mussten die Schulen die Stunden selbst beantragen und dafür ein Konzept vorlegen.
Bereits umgesetzt hat Rot-Grün unter anderem eine Absenkung von Kita-Personalstandards angesichts des Fachkräftemangels und eine Vereinfachung von Bauvorschriften, die die Flaute in der Bauindustrie beenden und das Bauen wieder günstiger machen soll. Kritiker befürchten durch die Änderungen allerdings auch einen Qualitätsverlust.
