Europas größter Autobauer steckt in der Krise. Niedersachsens CDU-Landtagsfraktion will zeitnah und umfassend vom Wirtschaftsministerium informiert werden. Nun soll es eine Sondersitzung geben.
In der Krise um VW hat die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag eine schnelle Unterrichtung durch das Wirtschaftsministerium gefordert. „Viele Menschen sind verunsichert“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Marcel Scharrelmann, im Wirtschaftsausschuss. „Von daher ist es uns ein ganz dringendes Anliegen, dass hier auch wirklich sehr, sehr zeitnah umfassend informiert wird.“
Die SPD-Fraktion könne sich „der Dringlichkeit des Anliegens anschließen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Christoph Bratmann. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) habe angekündigt, kurzfristig zur Verfügung zu stehen. Am Dienstag sei eine Sondersitzung im Ausschuss zur aktuellen Situation bei VW geplant.
„Wir brauchen eine starke Automobilindustrie in unserem Land“, hatte Lies in einem Video der SPD Niedersachsen auf Instagram gesagt. Jetzt müsse es einen Weg nach vorn in Richtung Zukunftsfähigkeit geben und keine Debatte darüber, auf welche Standorte man verzichten könne.
Weil und Hamburg im Aufsichtsrat – CDU zweifelt
Das Land Niedersachsen hält 20 Prozent der Stimmrechte im VW-Konzern. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und seine Stellvertreterin Julia Willie Hamburg (Grüne) sitzen für das Land im Aufsichtsrat. Zusammen mit den Arbeitnehmervertretern haben sie dort die Mehrheit; bei wichtigen Entscheidungen hat das Land ein Veto-Recht.
CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner erwartet von Weil und Hamburg, dass sie die Zukunftsstrategie von VW so begleiten, dass es eine Erfolgsstory werde. „Die Landesregierung muss aber auch wollen, dass Niedersachsen Autoland bleibt“, sagte Lechner der „Nordwest-Zeitung“. „Da habe ich nicht den Eindruck, dass sie das in Gänze will.“
VW muss Sparkurs verschärfen
VW hatte am Montag verkündet, bei der Kernmarke kräftig sparen zu müssen. Der bisher geplante Stellenabbau durch Altersteilzeit und Abfindungen reiche nicht mehr aus, um die angepeilten Einsparziele zu erreichen. Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen bei der Kernmarke VW seien nicht länger ausgeschlossen, kündigte Europas größter Autobauer an. Die mit dem Betriebsrat geschlossene Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung werde aufgekündigt. Diese schloss betriebsbedingte Kündigungen bis 2029 aus. Arbeitnehmervertreter und Gewerkschaft zeigten sich entsetzt.
