Die meisten Länder haben einen Antisemitismusbeauftragten. Brandenburg bekommt eine solche Stelle nun, dafür steht im Landtag die Wahl an. Der Zentralrat der Juden in Deutschland äußert sich zum Amt.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hält die Einrichtung eines Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg für wichtig im Kampf gegen Judenhass. „Es hat sich gezeigt, dass Antisemitismusbeauftragte ein guter Seismograph in die Gesellschaft für die Politik sind“, sagte ein Sprecher des Zentralrats der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist gut, dass das Land Brandenburg diese Position nun besetzt hat.“ Der Brandenburger Landtag wird voraussichtlich am Mittwoch den ersten Antisemitismusbeauftragten wählen. Die meisten Länder haben eine solche Stelle bereits.
Der einzige Kandidat für das Amt ist der Linke-Abgeordnete Andreas Büttner. Der Zentralrat der Juden hält die Entscheidung für richtig: „Mit Andreas Büttner wird ein erfahrener Landespolitiker und Freund des jüdischen Lebens einen wichtigen Beitrag zur Antisemitismusbekämpfung in Brandenburg beitragen“, sagte der Sprecher. Büttner soll am Donnerstag vereidigt werden. Der Vorsitzende des Freundeskreises Israel im Landtag hatte sich unter mehr als 30 Kandidatinnen und Kandidaten durchgesetzt.
Der Beauftragte soll Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für die Belange jüdischer Gruppen sein – auch bei mutmaßlich antisemitischen Vorfällen. Die Stelle soll auch den Dialog unter den Religionen fördern. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen sowie die Linksfraktion und die Gruppe der Freien Wähler hatten sich auf Büttner verständigt. In die Suche waren auch die jüdischen Gemeinden eingebunden. Die AfD-Fraktion wendet sich gegen die Einrichtung des Beauftragten. In Brandenburg leben rund 2000 Jüdinnen und Juden.
