Kaum ist Friedrich Merz Kanzlerkandidat der Union, schon sehnt er sich nach längst vergangenen Zeiten. Wenn er könnte, würde er wohl eine Zeitreise in die 1990er machen.
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich im Machtkampf gegen Markus Söder durchgesetzt. Die K-Frage ist endgültig beantwortet: Er, Merz, wird die Union als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führen. Aber in welche Richtung wird er die Partei lenken? Im Interview bei „RTL direkt“ wird klar: Merz hat sich seit seinen ersten Versuchen CDU-Vorsitzender zu werden, nicht wirklich weiterentwickelt. Im Gespräch mit Moderatorin Pinar Atalay versucht er verzweifelt seine längst bekannten Ansichten als neue Politik zu verkaufen.
Friedrich Merz bei „RTL direkt“: Die Politik der 90er ist zurück
Cannabis wieder verbieten, den Verbrenner wieder erlauben, das Bürgergeld abschaffen: Viele neue Forderungen konnte der CDU-Chef nicht vorbringen. Stattdessen konzentrierte er sich auf seine Klassiker: die Wirtschaft und die Migration. Verbrenner-Motoren seien „modernste Technologie“. Dass man umweltfreundlich seien wolle, sei „unsere Meinung“, so Merz, aber man bestimme in der Politik nicht die Technologie. Den Klimaschutz regelt also der Markt. Analyse Merz: X Hürden ins Kanzleramt 14.05
Zuwanderung wiederum sei so lange möglich, solange die Gesellschaft in der Lage sei, Menschen zu integrieren und solange die Flüchtlinge, die kommen, bereit seien sich zu integrieren. Eine genaue Zahl könne er dabei nicht nennen, aber eines sei sicher: Derzeit seien es zu viele Menschen, die nach Deutschland kämen, insbesondere „junge Männer, die sich nicht an die Regeln halten.“
Auch als Kanzlerkandidat Vollzeit-Oppositioneller
Angesprochen auf den Kommentar von Kanzler Olaf Scholz, er sei froh, dass Merz Kanzlerkandidat der Union sei, reagierte der CDU-Chef wieder in typischer Oppositions-Manier. Noch habe sich die SPD ja nicht darauf verständigt, ob Scholz auch tatsächlich als Kandidat antreten werden, es gebe aus Reihen der Sozialdemokraten „massive Kritik“ am Kanzler, so der Mann, der so gerne dieses Amt für die CDU bekleiden würde. Viele Parteifreunde fänden es gut, wenn Scholz ausgewechselt werde, so Merz. „Für das Land ist das alles nicht schön – ein Kanzler, der so stark aus den eigenen Reihen kritisiert werde – das können wir besser:“ Belege für die Aussagen Scholz betreffend brachte Merz nicht. Söder Merz Zsf 12.50
Wo also will der Sauerländer mit seiner Union hin? Auf die Frage nach seinen Plänen, gibt er sich plötzlich staatsmännisch: „Ich muss dem Land eine Perspektive geben“, so Merz. „Ich muss dafür sorgen, dass die Stimmung im Land wieder besser wird. Ich muss mit der CDU/CSU dafür sorgen, dass dieses Land wieder funktioniert. Und wir müssen dafür sorgen, dass wir irgendwann auch wieder ein bisschen stolz auf Deutschland sein können.“
Absage an die „gegenwärtigen Grünen“
Das alles solle mit einer gewissen Zuversicht passieren. Man wolle die Probleme ansprechen, aber auch Lösungen anbieten. Deutschland soll (wieder) zu den Top-Playern in Europa werden, vielleicht sogar der Platz 1, so Merz. Früher hatte man zur Bundesrepublik hochgeschaut, heute schaue man mit Kopfschütteln auf das Land.
Mit ebensolchem Kopfschütteln reagiert Merz auch auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, mit den Grünen zu koalieren. „Wir können in der Sozial- und Klimapolitik nur dann erfolgreich sein, wenn wir eine starke Industrienation bleiben.“ Die „gegenwärtigen Grünen“ seien derzeit eher auf der „Regulierungsebene unterwegs“, so Merz. So wie die Grünen Wirtschafts- und Klimapolitik machen, stellt der CDU-Chef zu guter Letzt fest, „geht es mit uns nicht.“
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