Die Linke fliegt in Brandenburg aus dem Landtag – zum ersten Mal in einem ostdeutschen Bundesland. Fraktionschef Walter sieht Image-Probleme seiner Partei im Bund – und fordert ein klareres Profil.
Brandenburgs Linken-Fraktionschef Sebastian Walter hat nach dem desaströsen Ergebnis bei der Landtagswahl große Defizite seiner Partei eingeräumt. „Wir konnten nicht bestehen, weil unser Image als Linke so ramponiert ist und ramponiert worden ist über das letzte Jahrzehnt, über die letzten Jahre, nicht nur hier in Brandenburg, sondern auch auf der Bundesebene“, sagte Walter in Potsdam. Viele Menschen hätten deshalb gar nicht mehr mit der Linken gerechnet.
„Die Linke muss sich entscheiden: Für wen machen wir Politik?“, betonte der 34-Jährige. „Man kann nicht versuchen, für alle Bevölkerungsgruppen Politik zu machen und sich dann zu wundern, warum keiner einen will.“ Die Linke müsste sich entscheiden, wie sie kommunizieren und welches Image sie haben wolle. „Wir brauchen endlich wieder klare Linien.“
Bei der Landtagswahl in Brandenburg kam die Linke nach dem vorläufigen Ergebnis auf 3,0 Prozent und flog aus dem Landtag. Bei der Wahl 2019 hatte die Partei 10,7 Prozent geholt. „Die PDS, die Linke hat 34 Jahre in diesem Landtag versucht, das Land besser zu machen, das Leben der Menschen besser zu machen. Und diese 34 Jahre finden mit dem heutigen Tag vorerst ein Ende“, sagte Walter. „Wir werden analysieren, wir werden uns konsolidieren und am Ende neu aufbauen.“
Bis zum Landesparteitag im Dezember bleibe er Landesvorsitzender. „Alles, was danach kommt, muss die Partei entscheiden.“ Er werde die Partei aber jetzt nicht alleine lassen, betonte Walter. „Das, was hier jetzt passiert ist, habe ich auch zu verantworten und deshalb will ich auch dazu beitragen, dass wir hier aus dieser Krise wieder rauskommen.“