Der Rechtsstreit zwischen Elon Musks Plattform X und Brasiliens Justiz zieht sich hin. Kurz vor einem möglichen Ende gab es noch eine kleine Panne.
Die in Brasilien gesperrte Plattform X hat eine Millionenstrafe überwiesen, um die Blockade des Netzwerks von Milliardär Elon Musk aufheben zu lassen – allerdings auf das falsche Konto.
Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht des Landes erklärte am Freitag, X habe die vollständige Strafe bezahlt, die umgerechnet rund 4,8 Millionen Euro aber auf das falsche Konto transferiert – nicht das, was auf der Anordnung des Gerichts angegeben worden sei. Moraes habe verfügt, dass die Sparkasse die Summe auf das korrekte Konto überweisen müsse.PAID_Musk_Höcke 20.00
X in Brasilien wegen Verbreitung von Falschinformationen gesperrt
Moraes hatte den Onlinedienst am 30. August nach einem Streit mit Musk im größten Land Lateinamerikas sperren lassen. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.
Der Richter begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle.
X hatte nach der Überweisung am Freitag abermals die Aufhebung der Sperre beantragt. Laut Mitteilung des Obersten Gerichtshofs hatte das Unternehmen am 27. September nachgewiesen, den Rechtsvertreter für Brasilien ernannt und die Profile gesperrt zu haben.FS Elon Musk 20.25
Musk hatte Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vorgeworfen und ihn als „bösen Diktator“ bezeichnet. Der Milliardär, der im US-Wahlkampf seit einiger Zeit ein prominenter Unterstützer des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump ist, gibt sich stets als Verteidiger der freien Rede. Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.
Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in Brasilien. Zuletzt hatte X sich zunehmend um eine Entsperrung bemüht und etwa dafür benötigte Dokumente bei der Justiz eingereicht.
