Die Vertreter von CDU, BSW und SPD sind schon seit Tagen in Sondierungsgesprächen. Inzwischen liegt ein erster Entwurf für ein gemeinsames Sondierungspapier vor.
Nach mehreren Sondierungsrunden haben die Vorsitzenden von CDU, BSW und SPD über einen Entwurf für ein gemeinsames Sondierungspapier beraten. Bei den mehrstündigen Beratungen habe es Änderungsvorschläge an vielen einzelnen Formulierungen gegeben, hieß es heute übereinstimmend aus Verhandlungskreisen. Größere, grundsätzliche Änderungswünsche an dem vorliegenden Entwurf seien aber nicht vorgetragen worden.
„Es sind noch letzte Schritte zu gehen, aber es erscheint realistisch, dass die Gremien der Parteien Ende der Woche Ergebnisse der Sondierungen vorgelegt bekommen“, hieß es aus dem Kreis der Verhandler einer möglichen Brombeer-Koalition. Begonnen hatten die Gespräche bereits am Morgen. Sie dauerten bis zum Nachmittag.
Parteigremien tagen Ende der Woche
Voraussichtlich am Ende der laufenden Woche sollen sich verschiedene Gremien der drei Parteien mit einem von den Unterhändlern erarbeiteten Sondierungspapier beschäftigten. Billigen die Landesvorstände von CDU, BSW und SPD das Papier, würden die drei Parteien vermutlich in der nächsten Woche in weitere Verhandlungen eintreten. Die Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien hatten Ende September begonnen.
Die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag sind nach der Landtagswahl vom 1. September schwierig. Dabei war die AfD stärkste Kraft geworden. Da die anderen im Landtag vertretenen Parteien nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, aber die Thüringer CDU nach einem Beschluss ihrer Bundespartei auch mit den Linken nicht zusammenarbeiten darf, wird derzeit über die Bildung eines Bündnisses aus CDU, BSW und SPD verhandelt. Die Fraktionen dieser drei Parteien zusammen kommen allerdings auch nur auf 44 von 88 Parlamentssitzen, womit sie selbst im Falle einer Koalitionsbildung keine eigene Mehrheit im Landtag hätten.
Im Landtag sitzen nur noch Abgeordnete von AfD, CDU, BSW, Linken und SPD. Die Grünen und die FDP waren bei der Wahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
