Mit seinem Industriegipfel im Alleingang hat Kanzler Scholz seine Koalitionspartner verärgert. Das Format will er trotzdem nicht ändern.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auch zum nächsten Industriegipfel nicht ins Kanzleramt einladen. „Im Augenblick ist für das Treffen am 15. November der Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind, vorgesehen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Beim Gipfel am Dienstag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten großen Unternehmen dabei.
Es könne allenfalls sein, dass der Kreis noch „um einzelne weitere Unternehmen“ erweitert werde, sagte Hebestreit. „Aber das ist jetzt erstmal die Struktur, bevor man dann (…) innerhalb der Bundesregierung mit dem, was dort miteinander besprochen worden ist, umgeht.“
Nach dem 15. November soll es nach den Worten Hebestreits mindestens noch ein weiteres Treffen in dem bisherigen Kreis geben. Zwischendurch solle es zudem Gespräche auf Arbeitsebene geben. Erklärtes Ziel des Kanzlers ist es, einen „Pakt für die Industrie“ zu schmieden. Das erste dreistündige Treffen sei „sehr konstruktiv und auch sehr konkret“ gewesen, betonte Hebestreit.
