Nach dem Aus für die Ampel-Koalition blickt Kanzler Scholz nach vorn. Er will erste Weichen für eine Kandidatur für den Bundestag stellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz will in seinem Wahlkreis in Potsdam wieder als SPD-Bundestagsabgeordneter kandidieren. „Als Bundeskanzler trage ich Verantwortung für das Wohl aller Menschen in unserem Land. Diese Verantwortung möchte ich auch weiterhin als euer Abgeordneter tragen“, heißt es in einem Schreiben von Scholz an die SPD-Mitglieder in seinem Wahlkreis in Potsdam und Umgebung. Der Termin für die Entscheidung über seine Nominierung steht noch nicht fest.
„Die Erfahrungen aus meiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg, als Bundesfinanzminister, als Bundeskanzler und als Wahlkreisabgeordneter werde ich auch weiter für die Bürgerinnen und Bürger unseres Wahlkreises nutzen“, schreibt der SPD-Politiker. „Hier vor Ort brauchen wir eine starke Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnraum, eine herausragende Infrastruktur, gute Bildungs- und Freizeitangebote und mehr Zusammenhalt.“
Scholz verteidigt Entlassung Lindners
Kanzler Olaf Scholz (SPD) will nach dem Ende der Ampel-Koalition die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Er verteidigt in dem Schreiben die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP). „Der für uns alle unerträgliche Streit in der Bundesregierung hat damit ein Ende“, schreibt der SPD-Politiker. Und weiter: „Wir finanzieren unsere Unterstützung für die Ukraine und Investitionen in unsere Verteidigung nicht zulasten des sozialen Zusammenhalts – nicht zulasten von Rente, Gesundheit oder Pflege.“
Bei der Bundestagswahl 2021 erhielt Scholz 34 Prozent und setzte sich unter anderem gegen Grünen-Politikerin Annalena Baerbock durch. Scholz hatte versprochen, seinen Wahlkreis Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II regelmäßig zu besuchen. Bei Wahlkreisgesprächen traf er nach eigenen Angaben rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger, er besuchte mehr als 100 Einrichtungen.
