Nachdem im Landtag ein Corona-Untersuchungsausschuss beschlossen wurde, zeigt sich die Gesundheitsministerin wenig beunruhigt und spricht von schwierigen Entscheidungen in der Pandemie.
Sachsen Gesundheitsministerin Petra Köpping hat keine Bedenken, vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Corona-Pandemie Rede und Antwort zu stehen. „Ich habe keine Sorge, vorgeladen zu werden“, sagte die SPD-Politikerin der „Leipziger Volkszeitung“. Aus ihrer Sicht sei aber eine Enquetekommission zur Aufarbeitung sinniger. „Dort können wir – auch in öffentlichen Sitzungen – mit Experten sprechen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft machen.“ Wichtig sei, vor dem Hintergrund von damaligen Erkenntnissen zu klären, was in Zukunft besser gemacht werden solle. „Ein Untersuchungsausschuss kann das so nicht leisten“, so die Ansicht Köppings.
Im Oktober hatte der Landtag in einer Sondersitzung die Einsetzung des Corona-U-Ausschusses beschlossen. Den Antrag dazu hatte die AfD-Fraktion gestellt. Dass auch Abgeordnete des BSW dafür stimmten, führte zu Kritik. Im Ausschuss wolle man „die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben“, hatte der AfD-Vorsitzende Jörg Urban damals gesagt.
„Die Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und den Rechten des Einzelnen war häufig sehr schwer. Wir haben immer versucht, mit Hilfe unserer Experten einen guten Mittelweg zu finden“, sagte Köpping im Interview mit Blick auf die Entscheidungsfindung während der Pandemie. Sie verwies etwa darauf, dass zeitweise Besuche in Altenheime eingeschränkt und Spielplätze gesperrt wurden.
