Kiffen auf dem Weihnachtsmarkt soll tabu sein, das will das Land Hessen gemeinsam mit den Kommunen erreichen. Die Polizei soll verstärkt kontrollieren – auch um ein anderes Verbot durchzusetzen.
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) plädiert für ein Cannabisverbot auf Weihnachtsmärkten. Das Land wolle die Kommunen dabei unterstützen, Kiffen auf den Märkten zu unterbinden, teilte er in Wiesbaden mit. „Cannabisgeruch, Haschkekse und Joints gehören nicht auf den Weihnachtsmarkt.“
In einem Schreiben habe er den kommunalen Spitzenverbänden ein solches generelles Verbot vorgeschlagen, so Poseck. Dazu empfehle sich, mit einer Allgemeinverfügung eine einheitliche Regelung zum Verbot des Cannabiskonsums auf Weihnachtsmärkten zu treffen.
Auch Kontrolle der Einhaltung des Messerverbots
Poseck kündigte verstärkte Polizeipräsenz und -kontrollen an, auch um das Messerverbot auf Weihnachtsmärkten durchzusetzen. „Von Messern geht ein hohes Eskalationsrisiko aus“, sagte er. „Außerdem ermöglichen Messerverbote der Polizei zusätzliche Kontrollmöglichkeiten. Die hessische Polizei wird von diesen auch ausdrücklich Gebrauch machen.“
Gerade an Orten, an denen viele Menschen zusammenkommen, seien Verstöße gegen das Cannabis-Konsumverbot in Gegenwart von Kindern und Jugendlichen zu erwarten. „Damit besteht eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit“, ergänzte Poseck. Entsprechende Regelungen habe es bereits bei anderen Großveranstaltungen, unter anderem auf dem Hessentag, gegeben.
„Ich bleibe dabei, dass die Cannabislegalisierung ein Fehler war“, ergänzte der Minister. „Neben den gesundheitlichen Gefahren sind vor allem für die Praxis schwierige Abgrenzungsfragen und neue Kontrollaufgaben entstanden.“ Dies gelte insbesondere für die Polizei und die Ordnungsbehörden.
