CSU-Chef Söder will für seine Partei künftig wieder das Agrarministerium haben. Nun gibt es dafür einen prominenten Namen – von außerhalb. Auch Alexander Dobrindt soll einen neuen Job bekommen.
Der Präsident des Bayerischen und Vizepräsident des Deutschen Bauernverbands, Günther Felßner (58), kandidiert für die CSU für den Bundestag – und soll bei einem Unions-Wahlsieg möglichst das Landwirtschaftsministerium übernehmen. Das sagte CSU-Chef Markus Söder nach Teilnehmerangaben in einer Schalte des CSU-Vorstands.
Felßner soll demnach auf der CSU-Bundestagsliste auf einem der vorderen Plätze kandidieren. Damit dürfte er dennoch nicht ins Parlament einziehen, weil nach Lage der Dinge und erst recht wegen des neuen Wahlrechts nur CSU-Direktkandidaten Chancen auf ein Bundestagsmandat haben.
Söder hat Agrarministerium für CSU beansprucht
Umso entscheidender ist damit Söders Ankündigung, dass Felßner im Fall der Fälle Minister werden soll. Söder hatte das Agrarministerium, das die CSU schon viele Jahre lange besetzt hatte, diesmal bereits wieder für die CSU beansprucht, sollte die Union die Wahl gewinnen – was nach allen aktuellen Umfragen als wahrscheinlich gilt. Söder dürfte sich zudem aufgrund der Personalie zusätzliche Stimmen für die Christsozialen erhoffen – auch, weil Felßner auf dem Wahlzettel in der Spalte der Zweitstimmen namentlich aufgeführt werden wird. Endgültig will die CSU ihre Bundestagsliste am 14. Dezember beschließen.
Felßner, schon seit langem CSU-Mitglied, ist seit 2022 Präsident des Bayerischen Bauernverbands und seit 2023 auch Vizepräsident des Deutschen Bauernverbands.
Dobrindt soll Liste anführen und auch Minister werden
Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll wie angekündigt als Listenführer auf Platz 1 der Liste gehen – er war bereits 2021 als Spitzenkandidat ins Rennen gezogen. Zudem solle Dobrindt nach Möglichkeit ein zentrales Ministeramt übernehmen, hieß es nun.
Dobrindt war von 2013 bis 2017 Bundesverkehrsminister gewesen. Dann wurde er Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten und verzichtete auf eine Rückkehr ins Bundeskabinett.
CSU-Bundestagseinzug nur mit Direktmandat
Für die CSU sind die Plätze auf der Liste anders als bei anderen Parteien nur von einer untergeordneten Rolle, da etwa die 45 Abgeordneten, die derzeit im Bundestag sitzen, ihre Wahlkreise direkt gewonnen hatten. Über die Liste ziehen nur jene Politiker in ein Parlament ein, die kein Direktmandat ergattern, wenn der Partei zugleich entsprechend ihrem Zweitstimmenanteil weitere Sitze zustehen.
Bei der kommenden Bundestagswahl wird die CSU-Liste wegen des neuen Bundestagswahlrechts und dem Wegfall von Überhang- und Ausgleichsmandaten wohl noch weniger Bedeutung haben. Denn für die Zahl der Sitze im Parlament ist künftig allein das Zweitstimmenergebnis einer Partei entscheidend – auch dann, wenn sie mehr Direktmandate geholt hat. In dem Fall gehen die Wahlkreisgewinner mit den schlechtesten Erststimmenergebnissen leer aus. Das könnte auch einzelne CSU-Wahlkreisgewinner treffen.
