Alice Weidel hat eine Sorge weniger: Björn Höcke bleibt in Thüringen. Sein Co-Landeschef kandidiert stattdessen für den Bundestag – und verlässt die Parteispitze.
Björn Höcke wagt auch diesmal nicht den Wechsel nach Berlin. Nach Informationen von stern und RTL/ntv hat sich der rechtsextreme Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD gegen eine Kandidatur für den Bundestag entschieden. Stattdessen soll sein Co-Landeschef Stefan Möller antreten.
Damit verbunden ist eine Neuorganisation der Landespartei. Möller soll aus der Doppelspitze ausscheiden, damit Höcke die Landespartei allein führen kann. Im Gegenzug ist nach Informationen von stern und RTL/ntv die neue Position eines Generalsekretärs geplant.
Der Generalsekretär soll sich um die Parteiorganisation kümmern, was bisher vor allem Möllers Aufgabe war. „Höcke müsste sonst aus seinem Elfenbeinturm heraus“, sagt ein Parteifunktionär, der seit vielen Jahren eng mit dem Landeschef zusammenarbeitet. Höcke lege zwar die Linien fest. Doch um den politischen Alltag und die Disziplinierung der Partei kümmere er sich kaum. Für die Position des Generalsekretärs wird unter anderem der Landtagsabgeordnete Daniel Haseloff gehandelt.
Björn Höcke favorisiert Einer-Spitze
Die Einer-Spitze plus Generalsekretär ist auch das Modell, das Höcke für die Gesamtpartei favorisiert. Ein entsprechender Antrag für eine Satzungsänderung war aber auf dem Bundesparteitag in Essen im Sommer vertagt worden.
Höcke will am Mittwoch die Landtagsfraktion informieren. Am Donnerstag ist ein Gespräch mit den Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla in Berlin geplant. In der AfD kursierte zuletzt das Gerücht, dass Höcke mit diesem Termin seinen Wechsel in den Bundestag vorbereiten wolle. Doch nicht nur Weidel, die sich formal mit Höcke arrangiert hat, stand einem möglichen Wechsel kritisch gegenüber.
Die Thüringer Satzungsänderung soll auf dem Landesparteitag am 14. Dezember beschlossen werden. Dort ist turnusgemäß die Neuwahl des Landesvorstands angesetzt. Danach wird die Liste für die Bundestagswahl bestimmt.
Kampfabstimmung um Spitzenkandidatur soll vermieden werden
Unklar ist bisher, ob Co-Landeschef Möller dann auch nach der Thüringer Spitzenkandidatur greift. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 stand jeweils Stephan Brandner auf Platz 1 der Landesliste.
Der Bundestagsabgeordnete war erst im Sommer mit Bestergebnis als stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei bestätigt worden und hat intern erneut seinen Anspruch auf die Spitze angemeldet. In der Partei hieß es, dass eine Kampfabstimmung vermieden werden soll.
Möller würde im Wahlkreis 189 (Eisenach–Wartburgkreis–Unstrut-Hainich-Kreis) antreten, der 2021 erstmals von der AfD gewonnen wurde, aber jetzt frei wird. Nach internen Streitigkeiten leitete die Landesführung ein Ausschlussverfahren gegen den Wahlkreisinhaber Klaus Stöber ein. Höcke Bundestag? 06.01
Schon 2017 und 2021 hatte Höcke eine Bundestagskandidatur erwogen, dann aber abgesagt. Auch diesmal konnte er nicht damit rechnen, in der künftigen Bundestagsfraktion einen herausgehobenen Posten zu erhalten. Vertraute aus dem früheren rechtsextremen „Flügel“ befürchteten zudem, dass Höckes parteiinterne Gegner versuchen könnten, ihm die Aufnahme in die Fraktion zu verweigern.
Dennoch hieß es in der Partei, Höcke habe es diesmal tatsächlich ernst gemeint. Er suche eine neue Rolle in der Partei und ein anderes Image in der Öffentlichkeit.
Nun jedoch scheint klar zu sein: Der Landeschef will als alleiniger Landeschef seine Machtbastion in Thüringen ausbauen. Parallel dazu führt er weiterhin die inzwischen größte Fraktion im Thüringer Landtag, die mit mehr als einem Drittel der Abgeordneten eine Sperrminorität besitzt. Das heißt: Für alle Entscheidungen, die eine Zweidrittel-Mehrheit benötigen, müssen die anderen Parteien auf die AfD und Höcke zugehen.
