Regierungsbildung: Thüringer BSW-Mitglieder entscheiden über Brombeer-Koalition

Nach der CDU könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen grünes Licht für eine Brombeer-Koalition geben. Der Weg dahin war nicht einfach und es gibt noch letzte Hürden.

In Ilmenau ist eine BSW-Mitgliederversammlung gestartet, die über einen Koalitionsvertrag mit CDU und SPD abstimmen soll. Es wäre die erste sogenannte Brombeer-Koalition in Deutschland. Im Vorfeld hatte es kontroverse Debatten über Positionen zum Thema Krieg und Frieden im Vertrag der drei potenziellen Partner gegeben. 

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hatte sich nach Sondierungsgesprächen aus Berlin eingeschaltet und Nachbesserungen verlangt. Inzwischen rechnet sie mit einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag und zur Regierungsbeteiligung. 

Die CDU hatte den Weg für das ungewöhnliche Bündnis bereits freigemacht, bei der SPD läuft noch bis Montagmittag ein Mitgliederentscheid. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt will sich am Donnerstag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Den drei potenziellen Koalitionspartnern fehlt aber eine Stimme im Parlament für die absolute Mehrheit. Sie haben nur 44 der 88 Sitze im Thüringer Landtag. 

Bereits am Freitag hatten BSW und SPD in Brandenburg die Weichen für eine Koalition gestellt. Dietmar Woidke (SPD) soll am Mittwoch als Regierungschef gewählt werden.