Monatelange ringen Bund und Länder um eine Fortsetzung des Digitalpakts. Jetzt gibt es eine Einigung. Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern.
Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Einigung auf einen Digitalpakt 2.0 als wichtiges Signal für die Schulträger in Rheinland-Pfalz bezeichnet. „Heute ist ein guter Tag für die Schullandschaft in Deutschland, für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte“, betonte Hubig in Mainz. Die Hartnäckigkeit der Länder habe sich ausgezahlt.
Bund und Länder sollen nach der Einigung in den kommenden sechs Jahren jeweils 2,5 Milliarden Euro in die Ausstattung der Schulen mit Laptops und moderner IT-Infrastruktur investieren. Die Vereinbarung entfaltet jedoch zunächst keine Bindungswirkung, da sie auch unter dem Vorbehalt künftiger Haushaltsbeschlüsse steht, hatte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) erklärt.
Schulen und Bildung in der digitalen Welt hätten sich seit 2019 rasant verändert, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin. „Die heutige Erklärung von Bund und Ländern ist ein Bekenntnis zur Zusammenarbeit und dazu, dass die Digitalisierung der Bildungslandschaft fortschreiten muss und eine Daueraufgabe bleibt.“
Erster Digitalpakt ist im Mai ausgelaufen
Beim ersten Digitalpakt Schule, der im Mai dieses Jahres auslief, hatte sich der Bund seit 2019 mit 6,5 Milliarden Euro beteiligt und 90 Prozent der Ausgaben für die Digitalisierung in den Schulen wie Laptops und digitale Tafeln getragen. Länder und Kommunen mussten nur zehn Prozent übernehmen.
