Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Steinmeier hat nun 21 Tage Zeit zu entscheiden, ob er zustimmt und eine Neuwahl des Parlaments innerhalb von 60 Tagen ansetzt.
Zusammenhängende Posts
US-Wahl 2024: Harris nennt Trump indirekt einen Feigling
- 19. August 2024
Donald Trump greift Kamala Harris immer wieder scharf persönlich an. Jetzt hat die Vizepräsidentin gekontert. Derweil bereiten die Demokraten Harris‘ symbolische „Krönung“ vor.
Fußball: Fan-Ausschreitungen beim Pokalspiel in Hilden
- 12. Oktober 2024
Das Team von Fortuna Düsseldorf ist gar nicht beteiligt, doch dessen Fans mischen sich ins Publikum beim Pokalspiel von Rot-Weiss Essen in Hilden. Nicht mit guten Absichten, wie sich herausstellt.
Rapper: US-Richter lehnt Freilassung von Sean Combs gegen Kaution ab
- 19. September 2024
Der Musikstar Sean Combs soll laut Anklage über Jahrzehnte Frauen zum Sex genötigt haben. Er weist die Vorwürfe zurück – und scheitert erneut vor Gericht mit dem Versuch, gegen Kaution freizukommen.