EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine weitere Tranche von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge in der Türkei angekündigt. „Eine weitere Milliarde Euro für das Jahr 2024 ist auf dem Weg“, sagte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch in Ankara. Das Geld werde zur „Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge“, fügte sie hinzu.
Zudem soll das Geld für die Finanzierung der Gesundheitsversorgung und Bildung von Flüchtlingen in der Türkei verwendet werden, wie von der Leyen erläuterte. „Und wenn sich die Dinge vor Ort weiterentwickeln, können wir diese Milliarde an neue Bedürfnisse anpassen, die in Syrien entstehen könnten.“ Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 hat die EU laut von der Leyen bereits fast zehn Milliarden Euro für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge und ihrer Aufnahmeorte bereitgestellt.
Die EU-Kommissionspräsidentin war am Dienstag zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei gereist. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Lage in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad. Die Türkei setzt wie die EU auf die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, sollte die Lage im Land sich stabilisieren. Die Türkei teilt eine lange Landgrenze mit Syrien und hat fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem südlichen Nachbarland aufgenommen.
Kämpfer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und die langjährige Herrschaft Baschar al-Assads in Syrien beendet.
Die EU müsse ihre Beziehungen mit der Miliz und anderen Gruppierungen in Syrien „intensivieren“, forderte von der Leyen in Ankara. Brüssel und seine Verbündeten dürften ein „Wiederaufleben“ der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien „nicht zulassen“, warnte die Kommissionspräsidentin. Dies sei eine „reale“ Gefahr. „Die Einheit der Nation muss respektiert und die Minderheiten müssen geschützt werden“, betonte sie.
