Laut Staatsanwaltschaft ist der Anfangsverdacht gegeben. Es geht um angeblich antisemitische Inhalte auf einem Weihnachtsmarkt. Veranstalter war allerdings nicht die Gemeinde selbst.
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen einen evangelischen Pfarrer wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Es lägen mehrere Anzeigen vor, sagte Oberstaatsanwalt Robert Hartmann der Deutschen Presse-Agentur. Die Staatsanwaltschaft habe einen Anfangsverdacht bejaht und Ermittlungen eingeleitet. Der Pfarrer zeigte Verständnis für die Vorwürfe, beteuerte aber, von problematischen Symbolen auf einem Weihnachtsmarkt nichts gewusst zu haben.
Eine der Anzeigen stammt von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN), dem Arbeitgeber des Pfarrers. Die Anzeige richte sich gegen alle Mitglieder des Kirchenvorstands, betonte eine Sprecherin.
Die Kirchenleitung der EKHN habe zudem beschlossen, „dem Pfarrer nach Pfarrdienstrecht mit sofortiger Wirkung vorläufig die Ausübung seines Amtes zu untersagen“, berichtete die EKHN. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, „behalten wir uns vor, rechtliche Schritte gegenüber der Kirchengemeinde einzuleiten“.
„Antikolonialistischer Friedens- und Weihnachtsmarkt“
Stein des Anstoßes war ein „antikolonialistischer Friedens- und Weihnachtsmarkt“ in der Gemeinde am dritten Advent. Dort sollen, so die EKHN, „mutmaßlich verbotene Symbole gezeigt und verkauft worden sein, die in Verbindung mit der Terrororganisation Hamas und dem Anzweifeln des Existenzrechts Israels stehen“.
Der Pfarrer distanziert sich von den Inhalten, die auf dem Markt zu sehen gewesen sein sollen. „Ich bedauere zutiefst, dass es zu diesem Vorfall gekommen ist, und habe Verständnis für die zurecht entstandene Empörung über diese Form der Menschenverachtung“, schreibt er auf der Homepage der Gemeinde.
Der Markt sei nicht von seiner Gemeinde, sondern von einer pro-palästinensischen Solidaritätsgruppe veranstaltet worden, der man Gastrecht gewährt habe. „Diese Zurschaustellung dieser Symbole war mit mir nicht abgesprochen, sie wäre – da menschenverachtend – von mir auch nie gestattet worden.“
