Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Für die Landeswahlleitungen ist der Termin denkbar knapp.
Trotz des engen Zeitraums für die Organisation der Bundestagswahl in Berlin ist der Landeswahlleiter der Hauptstadt, Stephan Bröchler, zuversichtlich, dass alles klappen wird. „Es ist eine Kraftanstrengung, das wird kein Spaziergang“, sagte er im Deutschlandfunk. „Aber wir kriegen das hin.“
So könnten erst am 10. Februar die Briefwahlunterlagen mit den vollständigen Stimmzetteln verschickt werden. Bis zum 23. Februar, dem Tag der Wahl, müssten diese dann zurückgeschickt oder abgegeben werden.
Herausforderung bei Deutschen im Ausland
„Es sind 13 Tage und innerhalb dieses Zeitraums müssen die Briefunterlagen verschickt werden, auch an die Auslandsdeutschen in die Welt und müssen hier wieder zurückkommen.“ Insbesondere mit Blick auf die im Ausland lebenden Wahlberechtigten sei das eine Herausforderung. „Das Auswärtige Amt wird uns unterstützen“, betonte Bröchler. Wie viele Menschen im Ausland wählen könnten, sei derzeit aber unklar, weil diese erst ab Anfang Februar den Eintrag ins Wählerverzeichnis beantragen könnten.
Ein noch früherer Termin für die vorgezogene Bundestagswahl nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition wäre aus Bröchlers Sicht nicht umsetzbar gewesen. Insbesondere die Union hatte einst einen Wahltermin im Januar gefordert. „Wenn es dieser Januartermin gewesen wäre, dann hätten wir ein großes Problem gehabt“, sagte Bröchler. „Aber das ist ja Gott sei Dank abgewendet.“
Der Landeswahlleiter äußerte sich zuversichtlich, dass Berlin aus dem chaotischen Ablauf der Bundestags– und Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2021 gelernt habe. Die Wahlen mussten nach schwerwiegenden Fehlern in der Hauptstadt in diesem und im vergangenen Jahr in großen Teilen wiederholt werden. „Dieses Wissen aus der Chaoswahl 2021, das hat leider nur Berlin und das möchten wir natürlich auch zum Positiven wenden“, sagte Bröchler.
